Erneuerbare Energien

Seit dem 12. Juli können Verbraucher wieder Subventionen beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) abrufen – allerdings gelten neue Richtlinien.

Das Marktanreizprogramm ist ein klassisches Beispiel dafür, dass sich Subventionen vorteilhaft auswirken können: Dank der staatlichen Förderung entschieden sich Hunderttausende Verbraucher in den letzten Jahren, ihre Heizung mit Hilfe erneuerbarer Energien zu modernisieren – 517.000 waren es alleine 2008 und 2009. Neben den positiven Umwelteffekten löste das Marktanreizprogramm einen massiven privaten Investitionseinsatz in Solarkollektoren, Pelletöfen und Wärmepumpen aus mit entsprechenden Steuereinnahmen. Die Anfang Mai 2010 verhängte Sperre von Fördermitteln in Höhe von 115 Millionen Euro sorgte daher für kollektives Unverständnis.

Teures Aus des Marktanreizprogramms

So ergab eine Studie des Instituts für Wirtschaftsforschung (Ifo), dass dem Fiskus durch das Programmaus rund 150 Millionen Steuereinnahmen entgehen. Zudem würden Sozialversicherungsbeiträge und Arbeitsmarktentlastungen in ähnlicher Höhe ausfallen. Laut Gutachten hätte die gesperrte Fördersumme private Investitionen über 844 Millionen Euro auslösen können. Diese Zahlen überzeugten offenbar den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, der die Sperre wieder aufhob.

Was bedeutet das für Verbraucher? Die vor dem Programmstopp gestellten und bislang noch nicht bewilligten Anträge sollen nun rasch bearbeitet werden und erhalten die volle Förderung nach den alten Konditionen. Neue Subventionen für Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Wärme können seit dem 12. Juli wieder beantragt werden. Jedoch wird die Unterstützung laut Bundesregierung im Interesse eines sparsamen und effizienten Einsatzes öffentlicher Mittel mit neuen Förderrichtlinien fortgesetzt. Das heißt konkret:
 

Dass zusätzlich einzelne Fördersätze und Boni gekürzt werden, müssen Verbraucher ebenso wissen. Einzelheiten zu den neuen Richtlinien des Marktanreizprogramms wird das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle auf seiner Internetseite unter www.bafa.de mitteilen.