Ausbildungsverhältnisse sind nie Minijobs

Beim BSG hatte die Betroffene, wie auch in den Vorinstanzen, keinen Erfolg. Ausbildungsverhältnisse seien – unabhängig von der Höhe der Vergütung – versicherungspflichtig. Dabei handele es sich um keine verfassungswidrige Ungleichbehandlung der Klägerin im Vergleich zu den geringfügig Beschäftigten bzw. Beschäftigten mit einem Arbeitsentgelt im Bereich der Gleitzone. Azubis seien in sozialversicherungsrechtlicher Hinsicht besonders schutzbedürftig, weshalb sie grundsätzlich sozialversicherungspflichtig seien, selbst dann, wenn keine Ausbildungsvergütung gezahlt werde (Az.: B 12 KR 14/08 R).

Die Sozialversicherungspflicht der Ausbildung bringt nicht nur Belastungen mit sich, sondern auch Vorteile: So haben die Betroffenen beispielsweise Anspruch auf Kranken- und Arbeitslosengeld sowie auf staatliche Zuschüsse zu einem privaten Altersvorsorgevertrag wie etwa Riester. Und wichtig ist weiter: Auch Azubis können, soweit die Ausbildung dadurch nicht gefährdet ist, natürlich neben der Ausbildung einen Minijob ausüben – allerdings nicht bei einem Konkurrenten ihres Ausbildungsbetriebs.