Mahnverfahren Internetkauf

„Auf Nachfragen per E-Mail kam nie eine Antwort“, sagt sie. Nach mehreren Wochen suchte die 31-Jährige schließlich nach einem Weg, ohne großen Aufwand ihr Geld zurückzubekommen – und fand einen Hinweis auf das gerichtliche Mahnverfahren.

 

Das ist ein standardisiertes Verfahren, mit dem man beispielsweise Forderungen aus einem Kaufvertrag eintreiben kann. „Das Mahnverfahren ist schneller und unbürokratischer als ein Prozess, und es ist billiger, weil es automatisiert abläuft“, sagt Birgit Höltgen von der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen. „Ein Mahnverfahren ist das einfachste Mittel für den Privatmann, sein Recht gerichtlich durchzusetzen“, sagt auch der Rostocker Rechtsanwalt Johannes Richard, der sich auf Internetrecht spezialisiert hat. „Die Internet-Kriminalität hat spürbar zugenommen, und gerade im klassischen Fall, wenn der Zahlung per Vorkasse keine Lieferung folgt, ist der Mahnbescheid ein gutes Mittel, um dem Verkäufer klarzumachen: Da meint es jemand bitter ernst.“

 

Isabella Friedrich forderte den Verkäufer schriftlich auf, die Ware zu liefern, und drohte gleichzeitig an, vom Kaufvertrag zurückzutreten. Für die Lieferung setzte sie dem Anbieter eine Frist und verschickte das Schreiben per Post – als Einschreiben mit Rückschein. Der Verkäufer reagierte nicht. Im nächsten Schreiben trat sie vom Kaufvertrag zurück, verlangte die Rückerstattung des bereits bezahlten Betrags und kündigte gerichtliche Schritte an, falls der Verkäufer dieser Aufforderung nicht nachkommen sollte. Wieder geschah nichts obwohl er die Schreiben bekommen hat. „Wahrscheinlich hat er gehofft, ich würde die Sache auf sich beruhen lassen, weil es sich nur um 40 Euro gehandelt hat“, so Friedrich.

 

Doch gerade bei kleinen Beträgen empfiehlt sich das Mahnverfahren als eine günstige Alternative zum Anwalt. Richard: „Bei einem Streitwert von 40 Euro kostet die Vertretung vor Gericht durch einen Rechtsanwalt laut Rechtsanwaltsvergütungsgesetz etwa 70 bis 80 Euro plus Mehrwertsteuer.“ Beim Mahnverfahren zahlte Isabella Friedrich im ersten Schritt 1,60 Euro für den Vordruck, den es im Schreibwarenhandel gibt. Dazu kamen 23 Euro Gerichtsgebühr. Friedrich füllte den Vordruck aus und schickte ihn an das zuständige Mahngericht (siehe Kasten). Nebenforderungen, etwa die Portokosten für die beiden Einschreiben an den Verkäufer, addierte sie zu den 40 Euro hinzu. Das Gericht rechnete Zinsen aus, die Friedrich zustehen, und schlug die zunächst von Friedrich beglichene Gerichtsgebühr obendrauf. Schließlich belief sich der Gesamtbetrag auf 70,94 Euro.

 

 

Hätte der Verkäufer dem Mahnbescheid widersprochen, wäre der Streit vor Gericht gelandet, denn das Verfahren geht in einen Zivilprozess über. Verbraucherschützerin Birgit Höltgen: „Daher lohnt sich ein Mahnbescheid nur dann, wenn zu erwarten ist, dass keine Einwände kommen. Ansonsten könnte man auch gleich einen normalen Prozess führen.“