Kreditverträge BGH kippt Darlehensgebühr für Bausparer

Kevin Schwarzinger
von Kevin Schwarzinger
08.11.2016
Auf einen Blick

Sieg für Verbraucher: Der Bundesgerichtshof hat Darlehensgebühren bei Bausparverträgen einen Riegel vorgeschoben.

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Bausparer, die für die Nutzung ihres Darlehens eine Gebühr gezahlt hatten, können sich nun Hoffnung auf eine Rückerstattung machen. Der Bundesgerichtshof (BGH) erklärte diese Vertragsklauseln als unzulässig.


Bereits seit 2014 gilt dies generell für Verbraucherdarlehen. Hierbei ist es völlig unerheblich, ob es sich um einen Ratenkredit, Autokredit oder Immobilienkredit handelt. Denn: Die Darlehensgebühr stelle kein Entgelt für eine gesonderte Leistung dar und dürfe deshalb nicht verlangt werden, so der BGH.


Verbraucherschützer begrüßen das Urteil

„Dieses Urteil ist positiv für Bausparkunden. Endlich gilt die gleiche Rechtsprechung für Darlehen – egal ob die Bank oder eine Bausparkasse der Darlehensgeber ist, sagt Annabel Oelmann, Vorstand der Verbraucherzentrale Bremen. Viele Bausparer verfügen jetzt über die Möglichkeit, die für das Bauspardarlehen gezahlte Gebühr zurückzubekommen. „Wir raten allen möglicherweise betroffenen Verbrauchern, ihre Verträge daraufhin zu überprüfen oder überprüfen zu lassen“, so Oelmann weiter.

 

(Az.: XI ZR 552/15 )

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Jahrgang 1988, studierte Geschichte und Philosophie an der Ludwig-Maximilians-Universität in München und war währenddessen bereits als Werkstudent bei biallo.de angestellt. Seit Januar 2016 ist er Volontär.

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