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26.08.2016 11:57

Bafög-Erhöhung Bis zu 65 Euro mehr Ausbildungsförderung

von Rolf Winkel Autor
Erstmals seit 2010 gibt es wieder eine Bafög-Erhöhung. Die Ausbildungsförderung steigt um bis zu 65 Euro. Außerdem haben viele Studierende nun überhaupt erst Anspruch auf Bafög.
Bafög-Erhöhung Bis zu 65 Euro mehr Ausbildungsförderung
Studenten dürfen sich freuen. Es gibt künftig mehr Geld.
Im Wintersemester 2016/17 steigen die Bedarfssätze der Bundesausbildungsförderung um sieben Prozent. Überproportional steigt die Wohnpauschale. Für nicht bei den Eltern wohnende Studierende beträgt diese nun 250 Euro (bisher: 224 Euro). Studierende mit eigener Wohnung können dann insgesamt (einschließlich des Zuschlags fürs Wohnen und für die Kranken- und Pflegeversicherung) bis zu 735 Euro monatlich erhalten.

Ebenfalls um sieben Prozent erhöhen sich die Einkommensfreibeträge der Eltern. 110.000 Studierende und Schüler „rutschen“ hiermit nach Berechnungen des Bundesbildungsministeriums neu in die Ausbildungsförderung. 2014 bekamen rund 925.000 Schüler und Studenten die Ausbildungsbeihilfe.

Studierende dürfen monatlich 450 Euro hinzuverdienen

Neue Regelungen gelten auch für die Anrechnung des eigenen Einkommens der Studierenden. Aufgrund der erhöhten Freibeträge dürfen die Betroffenen nun einen vollen 450-Euro-Job ausüben, ohne dass die Ausbildungsförderung gekürzt wird. Auch der Freibetrag für eigenes Vermögen wird deutlich um 2.300 Euro auf 7.500 Euro erhöht.

Wer im Studium oder in der Schulzeit bereits Nachwuchs hat, bekommt künftig für jedes Kind einen Zuschlag von 130 Euro für die Betreuung. Bisher sind es 113 Euro für das erste und 85 Euro für jedes weitere Kind.

Wie das Bafög für Schüler und Studenten steigen auch die Sätze für die Berufsausbildungsbeihilfe. Diese können junge Menschen in Ausbildung und Berufsvorbereitung erhalten. Ebenso steigt das Ausbildungsgeld für behinderte junge Menschen.

Weiterhin keine regelmäßige Bafög-Erhöhung

Ein zentraler Punkt wird durch die jüngste Bafög-Reform allerdings nicht geändert: Nach wie vor ist eine regelmäßige Anpassung der Bafög-Sätze nicht vorgesehen. Die überwiegend langen Pausen zwischen den Novellierungen des Gesetzes haben immer wieder dafür gesorgt, dass ein großer Teil der eigentlich bedürftigen Schüler und Studenten aus der Förderung herausfällt. Paragraf 35 des Bundesausbildungsförderungsgesetz sieht zwar vor, dass die Bedarfssätze und Freibeträge alle zwei Jahre überprüft und „gegebenenfalls“ – so die vage Gesetzesformulierung – durch Gesetz neu festgelegt werden.

Dabei ist der „Entwicklung der Einkommensverhältnisse und der Vermögensbildung, den Veränderungen der Lebenshaltungskosten sowie der finanzwirtschaftlichen Entwicklung Rechnung zu tragen“, heißt es weiter im Gesetz. Tatsächlich wurden bislang alle zwei Jahre so genannte Bafög-Berichte vorgelegt. Doch Anpassungen wurden viel seltener vorgenommen. Die jetzige Anpassung ist erst die vierte seit der Jahrtausendwende. Anpassungen erfolgten 2001, 2008, 2010 und nun 2016.

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