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06.06.2012 00:44

Krankenversicherung Auch Selbstständige können wieder „gesetzlich“ werden

von Rolf Winkel Autor
Immer wieder passiert es bei Selbstständigen, dass die Geschäfte schlecht laufen – und zwar so schlecht, dass sie zusätzlich noch eine abhängige Beschäftigung aufnehmen. Gibt es dann auch ein Zurück in die gesetzliche Krankenversicherung?
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Läuft das Geschäft schlecht, können Selbstständige unter bestimtmen Voraussetzungen zurück in die gesetzliche Krankenversicherung
Es könnte so einfach sein: Ein Selbstständiger nimmt zusätzlich eine mehr als geringfügige Beschäftigung auf – beispielsweise mit Bruttoeinkünften von 500 Euro im Monat – und wird so (wieder) gesetzlich versicherungspflichtig. Dies klappt so allerdings nur für die Arbeitslosen- und Rentenversicherung. Für die gesetzliche Krankenversicherung – sowie in deren Folge auch für die Pflegeversicherung – gelten dagegen Sonderregeln (Paragraf 5 Absatz 5 des fünften Sozialgesetzbuchs). Danach werden Personen, die hauptberuflich selbstständig sind, von der Krankenversicherungspflicht ausgeschlossen – auch wenn sie einen Job als Arbeitnehmer annehmen, der normalerweise versicherungspflichtig wäre.

Andre Fasel von der Knappschaft erklärt, wie die Kassen die Hauptberuflichkeit prüfen: „Bevor wir einen Antragsteller aufnehmen, prüfen wir per Fragebogen, ob dieser versicherungspflichtig ist“. Dabei wird nicht nur nach dem Gehalt aus der abhängigen Beschäftigung, sondern auch nach weiteren Einkünfte – etwa aus selbstständiger Tätigkeit – gefragt. Die Kassen wollen dabei wissen, wie hoch der Zeitaufwand für die selbstständige Tätigkeit ist und welche Einkünfte daraus erzielt werden.

Selbständigkeit als Mittelpunkt der Erwerbstätigkeit?

Als hauptberuflich gilt die selbstständige Tätigkeit, solange sie von der wirtschaftlichen Bedeutung und dem zeitlichen Aufwand her die übrigen Tätigkeiten deutlich übersteigt und den Mittelpunkt der Erwerbstätigkeit darstellt. Ob dies der Fall ist, prüft die Krankenkasse in dem Moment, wo ein Selbstständiger eine abhängige Beschäftigung aufnimmt. Dabei wird der Zeit- und der Geldfaktor gleichwertig einbezogen.
Wer als abhängig Beschäftigter mehr verdient und mehr Zeit dafür aufwendet als für die selbstständige Tätigkeit, wird in der Regel (wieder) in der gesetzlichen Krankenversicherung versicherungspflichtig. Seine geringer gewichtete selbstständige Tätigkeit muss hierfür niemand aufgeben, auch eine Abmeldung des Gewerbes ist nicht erforderlich. Dies alles gilt allerdings nur für ehemalige Selbstständige unter 55 Jahren. Wer bereits jenseits der 55 ist, kommt in aller Regel auch bei Aufnahme einer versicherungspflichtigen Beschäftigung nicht mehr zurück in die gesetzliche Krankenversicherung.

Im Grundsatz handelt es sich bei der Prüfung der Hauptberuflichkeit – so der Experte der Knappschaft – „immer um Einzelfallentscheidungen“. Wer noch selbst Arbeitnehmer beschäftigt, gelte jedoch in aller Regel als hauptberuflich Selbstständiger. Doch auch hier seien Ausnahmen möglich. Ein Selbstständiger, der mehrere Arbeitnehmer geringfügig beschäftigt, deren Arbeitsentgelte zusammen 400 Euro monatlich überschreiten, ist nach der Auffassung der Spitzenorganisationen der Sozialversicherung stets als hauptberuflich selbstständig Erwerbstätiger anzusehen.
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