Drei-Tages-Frist für Arbeitslosmeldung

Wochenende zählt nicht mit

27.09.2010
Auf einen Blick

Wer arbeitslos wird, der muss sich innerhalb von drei Tagen bei der Agentur für Arbeit melden, um seine Ansprüche zu wahren. Das Wochenende zählt dabei nicht zur Meldefrist.

Wer weiß, dass er seinen Job verliert, der muss sich spätestens drei Monate vorher arbeitssuchend melden. Beginnt die Arbeitslosigkeit unvermittelt, dann muss man binnen drei Tagen bei der Arbeitsagentur vorstellig werden. Welche Wochentage zur Meldefrist gehören, war Teil einer juristischen Auseinandersetzung zwischen einer Arbeitnehmerin und der Arbeitsagentur. Die Klägerin war an einem Freitagnachmittag arbeitslos geworden und meldete sich daraufhin am folgenden Dienstag bei der Arbeitsagentur.

Die Mitarbeiter der Arbeitsagentur waren darüber nicht begeistert und verhängten wegen angeblicher Fristüberschreitung eine einwöchige Sperrzeit gegen die Frau. Das angerufene Sozialgericht Hamburg hob die Sperre jedoch auf. Nach Ansicht der Richter komme es bei der gesetzlich festgelegten Drei-Tage-Frist nicht auf die Kalendertage an, sondern auf die Tage, an denen eine Meldung bei der Arbeitsagentur möglich sei. Da die Agentur Samstag und Sonntag geschlossen hat, konnte die Frau also frühestens Montag dort erscheinen (Az.: S 18 AL 829/06).

Der Montag wäre dann der erste Tag der Frist gewesen, der Dienstag der zweite und der Mittwoch der dritte. Es hätte also gereicht, wenn die Betroffene sich am Mittwoch gemeldet hätte.

Die Bundesagentur für Arbeit sieht das inzwischen übrigens in ihrem „Leitfaden zur frühzeitigen Arbeitsuchendmeldung“ genauso. Dort heißt es: „Die 3-Tages-Frist beginnt am Tag nach der Kenntnis der Beendigung des Beendigungszeitpunktes. Tage mit fehlender Dienstbereitschaft der Agentur sowie Tage, an denen der Arbeitnehmer aus objektiven Gründen (z. B. Krankheit, Auslandsaufenthalt, fehlende Freistellung durch den Arbeitgeber) an der Meldung gehindert war, werden nicht in die Frist hineingerecht.“

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  Max Geißler


 
 
 
 
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