Bürgschaft: Was Schuldner und Bürgen wissen müssen

Ratgeber Bürgschaft: Was Schuldner und Bürgen wissen müssen

Thomas Brummer
von Thomas Brummer
02.01.2018
Auf einen Blick
  • Wer nur eine geringe Bonität vorweisen kann, muss sich häufig einen Bürgen suchen.

  • Dieser gibt dann seinen "guten Namen" her und springt notfalls ein.

  • Bei der sogenannten Ausfallbürgschaft haftet der Bürge erst, wenn sämtliche Versuche des Gläubigers fehlschlugen, bei der selbstschuldnerischen Bürgschaft muss der Bürge sofort in die Presche springen.
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Was ist eine Bürgschaft?

Gesetzlich ist eine Bürgschaft durch Paragraf 765 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) folgendermaßen definiert: "Durch den Bürgschaftsvertrag verpflichtet sich der Bürge gegenüber dem Gläubiger eines Dritten, für die Erfüllung der Verbindlichkeit des Dritten einzustehen." Außerdem heißt es weiter: "Die Bürgschaft kann auch für eine künftige oder eine bedingte Verbindlichkeit übernommen werden."

Bei der sogenannten BGB-Bürgschaft handelt es sich also um einen rechtskräftigen Vertrag, womit sich ein Bürge verpflichtet – gegenüber dem Gläubiger - häufig einer Bank – für Schulden des Schuldners einzustehen. Der Bürge verpflichtet sich dafür notfalls mit seinem gesamten Vermögen zu haften. Die Bürgschaft ist nur einseitig verpflichtend, da nur eine Partei, nämlich die des Bürgen, die vertragliche Verpflichtung eingeht, die Schuld des Schuldners zu begleichen.

Warum gehen Verbraucher eine Bürgschaft ein?

Die Bürgschaft dient in erster Linie dem Gläubiger. Dieser hat dadurch eine höhere Sicherheit. Der Schuldner hat den Vorteil, einen Kredit zu erhalten, den er sonst gar nicht bekommen würde, da seine Bonität nicht ausreicht. Banken können also eine Bürgschaft verlangen, wenn es um einen herkömmlichen Ratenkredit geht, aber auch für die Anschaffung eines Autos mittels Autokredit bis hin zu großen Kreditsummen, wie es etwa bei einer Baufinanzierung der Fall ist.

Aber auch ein Vermieter kann sich seine Mieteinnahmen über eine Bürgschaft absichern lassen. Interessant könnte eine solche Konstellation sein, wenn etwa Jugendliche eine Wohnung mieten möchten.

Wann tritt die Bürgschaft in Kraft?

Die Bürgschaft gilt theoretisch ab Vertragsunterzeichnung. Der Bürge selbst muss in jedem Fall volljährig sein. Die Bürgschaft muss zudem schriftlich festgehalten werden. Lediglich ein Vollkaufmann kann auf die Schriftform verzichten. Wann und ob der Bürge tatsächlich leisten muss, hängt von der genauen Beschaffenheit der vereinbarten Bürgschaftserklärung ab. In einigen Fällen wird der Bürge sogar komplett aus seiner Pflicht entbunden. Dazu später mehr.

Was sind meine rechtlichen Konsequenzen als Bürge?

Eine Bürgschaft ist wie erwähnt ein einseitiger Vertrag. Das heißt, der Bürge verpflichtet sich, gegenüber dem Kreditinstitut in vollem Umfang für die Schulden einzustehen. Er hat aber aus diesem Vertrag keinerlei Rechte - eine sehr einseitige Angelegenheit eben. Nicht umsonst sagt man so schön: "Wer bürgt, wird gewürgt".

Kommt es zum Super-Gau und der Kreditnehmer stellt seine Ratenzahlung ein, muss sich die Bank per Gesetz erst an den Hauptschuldner wenden. Nun droht der Bank eine lange Durststrecke. Um das zu vermeiden, werden oft sogenannte selbstschuldnerische Bürgschaften unterzeichnet.

Das bedeutet: Der Bürge muss sofort ran und die Raten übernehmen. Die Bank ist dann von der Pflicht entbunden, sich zunächst an den Schuldner zu wenden. Laut Verbraucherschützern befindet sich in Bürgschaftsverträgen häufig eine Klausel, wonach der Bürge für alle bestehenden und künftigen Ansprüche der Bank aus der Geschäftsbeziehung mit dem Schuldner haftbar gemacht werden kann. Eine solche Klausel sei aber nach der Rechtsprechung unwirksam. Die Haftung dürfe sich lediglich auf die Höhe des vereinbarten Darlehens beschränken.

Achten Sie also unbedingt darauf, ob ein entsprechender Passus aufgeführt ist. Es gibt auch Bürgschaften, die als sittenwidrig gelten. Grundsätzlich muss zwar der Bürge für die Folgen seiner Unterschrift einstehen, auch wenn er dadurch in die Schuldenfalle tappt. Das gilt aber nicht, wenn er durch seine Bürgschaftsverpflichtung "krass überfordert" ist und dem Kreditnehmer emotional nahe steht. Bei sich sehr nahestehenden Personen, wie Ehepartnern, muss also angenommen werden, dass die Bürgschaft nur aus emotionaler Verbundenheit eingegangen wurde.

Die Bank hat das dann "in sittlich anstößiger Weise" ausgenutzt, wie die Verbraucherschützer mit Verweis auf zwei Urteile darlegen (BGH-Urteile vom 14.05.2002, Az: ZR 50/01 und Az: 81/01). Aber auch hier gibt es Ausnahmen: Wenn der Bürge selbst einen wirtschaftlichen Vorteil hat oder etwa das finanzierte Sportauto als Familienfahrzeug mitnutzen kann, kommt er der Bank nicht aus.

Risiken bei der Bürgschaft begrenzen

Bürgen sollten in Anbetracht der möglichen rechtlichen und finanziellen Konsequenzen unbedingt daran denken, ihr Risiko zu minimieren.

Achten Sie auf jeden Fall darauf, die Dauer Ihrer Bürgschaft festzulegen und außerdem einen Höchstbetrag zu vereinbaren, bis zu dem Sie maximal einspringen werden. Wichtig: Banken müssen nicht vollumfänglich über Risiken informieren. Sehen Sie es also als Ihre Pflicht an, selbst aktiv zu werden und fragen Sie explizit nach möglichen Gefahren.

Einen Zeugen beim Beratungsgespräch dabei zu haben, kann nicht schaden. In einigen Fällen haben Bürgen Glück, wie einige Gerichtsurteile zeigen. Das kann der Fall sein, wenn der Bürge nicht einmal ansatzweise die Schulden bedienen könnte oder familiäre Beziehungen bestehen. Vorsicht: Das ist keine Garantie, es handelt sich lediglich um Einzelfallentscheidungen. Generell lässt sich aber noch sagen: Unterschreiben Sie keine Globalbürgschaften. Hier reicht die Bürgschaft über eine konkrete Finanzierung hinaus und betrifft alle künftigen Darlehen ebenso.

Selbstschuldnerische Bürgschaf

Eine andere Ausweitung zum Nachteil des Bürgen ist abzulehnen: die "selbstschuldnerische Bürgschaft". Hier haftet der Bürge bei Zahlungsausfällen sofort, als ob er der Kreditnehmer wäre. Der Bürge muss gleich die Raten übernehmen, ohne dass die Bank dem eigentlichen Schuldner noch einmal hinterherlaufen muss.

Bürgschaften auf erstes Anfordern

Tunlichst zu vermeiden gilt es auch, "Bürgschaften auf erstes Anfordern" zu unterzeichnen. In diesem Fall kann der Gläubiger den Bürgen sofort beim ersten Zahlungsverzug des Schuldners ins Obligo setzen und sein Geld verlangen. Er darf das auch dann, wenn er noch nicht geklärt hat, ob der Schuldner wirklich nicht zahlen kann.

Welche Arten der Bürgschaft gibt es?

Grundsätzlich lassen sich zwei Arten von Bürgschaften ausfindig machen. Zum einen gibt es die Ausfallbürgschaft, zum anderen steht die selbstschuldnerische Bürgschaft, auch Globalbürgschaft genannt, zur Wahl.

Erlöschen einer Bürgschaft

Eine Bürgschaft besteht grundsätzlich genauso lang wie die Schuld besteht. Bei den nachfolgenden Konstellationen erlischt eine Bürgschaft:

  • Hauptschuldner oder Bürgen haben alle Schulden zurückgeführt. Aber auch, wenn der Gläubiger auf sein Recht verzichtet, endet die Bürgschaft damit.

  • Der Bürge kann darüber hinaus aus seiner Bürgschaft befreit werden, wenn eine andere Person die Schuld übernimmt.

  • Stirbt der Hauptschuldner, so endet die Bürgschaft, denn der bisherige Bürge wird dann zum Hauptschuldner.

  • Eine Bürgschaft kann zudem beendet werden, wenn der Bürge bereits im Vorfeld Bedingungen ausgemacht hat, die ein vorzeitiges Ausscheiden ermöglichen.

  • Eine Bürgschaft kann außerdem auch auf Zeit abgeschlossen sein. Ist dieser Zeitpunkt erreicht, kann der Bürge aussteigen und seine Bürgschaft beenden.

Vererbung einer Bürgschaft

Anzunehmen wäre nun, dass auch der Tod des Bürgen ein Grund ist, die Bürgschaft zu beenden. Weit gefehlt, das entspricht nicht der Rechtsauffassung. Eine Bürgschaft endet nicht mit dem Tod des Erblassers. Die Erben übernehmen die Vermögenswerte, aber auch die Bürgschaft. Art und Inhalt der Bürgschaft bleiben bestehen. Es gibt aber auch Ausnahmen.

Das gilt etwa, wenn eine Beendigung im Todesfall vertraglich festgehalten wurde, aber auch dann, wenn sich die finanzielle Situation deutlich verschlechtert hat. Die Kündigung von Dauerschuldverhältnissen aus wichtigem Grund ist in Paragraf 314 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) geregelt.

Alternativen zur Bürgschaft

Eine Bürgschaft ist in aller Regel nötig, wenn ein Kreditnehmer mit mangelhafter Bonität ein Darlehen aufnehmen möchte. Die Bonität können Kreditnehmer erhöhen, die einen Kredit zu zweit beantragen. Wenn beide berufstätig sind, können zwei Antragssteller auf höhere Einnahmen verweisen. Das kann auch das Problem der emotionalen Verbundenheit im Rahmen einer Bürgschaft vergessen machen. Daneben honorieren Banken oft die höhere Kreditsicherheit, die zwei Vertragspartner mit sich bringen, indem sie geringere Kreditzinsen verlangen. Das ist gerade dann der Fall, wenn der ins Boot geholte zweite Kreditnehmer eine gute Bonität vorweisen kann und eine Bank die Zinshöhe von der Bonität abhängig macht.

  • Biallo-Tipp: Gehen Sie nicht einfach zu Ihrer Hausbank, um nach einem Ratenkredit bzw. einem Autokredit zu fragen. Nutzen Sie stattdessen den Ratenkredit- und Autokredit-Vergleich von biallo.de. Sie können sich dort bequem die Konditionen etlicher Banken ansehen und in Ruhe vergleichen. Sie müssen also nicht von Filiale zu Filiale hetzen. Außerdem können Sie auch nach bonitätsabhängigen bzw. –unabhängigen Angeboten filtern.

Wichtige Fragen und Antworten zur Bürgschaft

Was passiert, wenn der Bürge Insolvenz anmeldet?

Auch hier gilt es, eine Fallunterscheidung vorzunehmen. Zu prüfen ist, ob der Bürge die Einrede der Vorausklage (Paragraf 771 BGB) erheben kann oder ob der Bürge selbstschuldnerisch verbürgt. Die Einrede der Vorausklage ist nach Paragraf 771 BGB wie folgt definiert: Der Bürge kann die Befriedigung des Gläubigers verweigern, solange nicht der Gläubiger eine Zwangsvollstreckung gegen den Hauptschuldner ohne Erfolg versucht hat.

"Kann der insolvente Bürge die Einrede der Vorausklage (Paragraf 771 BGB) erheben oder ist er lediglich Ausfallbürge, dann haftet er nicht neben, sondern nach dem Hauptschuldner. Der Gläubiger muss zuerst den Hauptschuldner in Anspruch nehmen und kann erst danach, lediglich in Höhe des Ausfalls, den Bürgen in Anspruch nehmen", sagt Rechtsanwalt Michael Herte von der Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein. "Eine Quote aus der Insolvenzmasse erhält der Gläubiger somit nur für den Ausfallbetrag, nicht auf die gesamte Forderung aus der ursprünglich übernommenen Bürgschaft."

Ein komplett anderer Fall liegt indes vor, wenn sich der Insolvente selbstschuldnerisch verbürgt hat. "Hier kann der Gläubiger seine Bürgschaftsforderung gegen den insolventen Bürgen in dessen Insolvenz anmelden", so Herte. Die Gesetzesgrundlage liefert Paragraf 41 der Insolvenzordnung (InsO). "Durch Paragraf 41 soll einerseits verhindert werden, dass die Gläubiger von noch nicht fälligen Forderungen durch die Abwicklung des Verfahrens benachteiligt werden, indem ihnen alle Mittel des Schuldners, die einer möglichen Befriedigung dienen könnten, ohne ihre Berücksichtigung entzogen werden", berichtet Herte "Zum anderen soll vermieden werden, dass für diese künftig fällig werdenden Forderungen durch den Insolvenzverwalter Sicherheit geleistet werden muss und dadurch eine beschleunigte Abwicklung des Verfahrens verhindert wird." Allerdings nutze es wirtschaftlich wenig, wenn der Bürge dann in Anspruch genommen wird, obwohl der Hauptschuldner unabhängig von der Insolvenz des Bürgen weiter zahlungsfähig ist. "Im Falle eines Bankdarlehens, welches durch eine Bürgschaft abgesichert wurde, müsste das Darlehen nach meiner Ansicht auch erst durch die Bank gekündigt werden", fährt der Jurist fort.

Wenn die Gewährung eines Darlehens davon abhänge, dass ein "gesunder" Bürge existiere, könne bei einem Ausfall des Bürgen auch die Kündigung des Darlehens durch die Bank (vgl. AGB Banken Ziffer 19 Abs. 3) wegen der Verschlechterung der Werthaltigkeit der Sicherheit erfolgen. "Durch die Einbeziehung wird somit bei der Wahl eines schlechten Bürgen für den Hauptschuldner das Risiko erhöht, dass er plötzlich das Darlehen zurückzahlen muss", resümiert Herte. Wegen der Komplexität des Themas Insolvenz bei Bürgern rät Rechtsanwalt und Verbraucherschützer Michael Herte, vor Abgabe oder Anfrage einer Bürgschaft unbedingt fachkundigen Rat einzuholen.

Welche Unterlagen werden für eine Bürgschaft benötigt?

In aller Regel brauchen Bürgen folgende Unterlagen:

  • Ausgefüllte Selbstauskunft
  • Ausweiskopien
  • Schufa-Auskunft
  • drei aktuelle Verdienstnachweise

Wann muss mein Vermieter die Bürgschaft zurückgeben?

Unbefristete Mietbürgschaften sind der Normalfall bei Mietangelegenheiten. Nach der Rechtsprechung des Oberlandesgerichtes Düsseldorf (Urteil vom 24.11.1998, Aktenzeichen 24O264/97) ist die ordentliche Kündigung einer unbefristeten Mietbürgschaft möglich. Das Gericht kam damals zu dem Ergebnis, dass die ordentliche Kündigung des Bürgschaftsvertrages zwar grundsätzlich zulässig ist, diese aber erst zum Zeitpunkt erfolgen kann, zu dem der Vermieter - dem zudem eine gewisse Überlegungszeit einzuräumen ist - das Mietverhältnis ordentlich kündigen kann.

Liegt ein wichtiger Grund vor, so sind selbst außerordentliche Kündigungen möglich. Ein solcher Grund kann etwa sein, wenn nicht vorhersehbar eine Verschlechterung der Vermögenslage des Hauptschuldners, also des Mieters, eintritt.

Was passiert, wenn die Person, für die ich bürge, pleitegeht?

Das kommt auf die Art der Bürgschaft an. In der Ausfallbürgschaft, die den gesetzlichen Normallfall nach Paragraf 765 (BGB) bildet, muss sich der Gläubiger zunächst an den Schuldner wenden. Bei dieser sogenannten "BGB-Bürgschaft" oder "gewöhnlichen Bürgschaft" muss der Bürge nicht sofort einspringen. Erst wenn sämtliche Versuche fehlschlagen, doch noch ans Geld zu kommen, darf sich der Gläubiger an den Bürgen wenden. Bei der schuldnerischen Bürgschaft hingegen muss der Bürge sofort die Raten übernehmen. Er wird so behandelt, als ob er fortan der Schuldner ist.

Kann eine Bürgschaft gekündigt werden?

Grundsätzlich besteht eine Bürgschaft so lange, bis die Schulden komplett getilgt sind. Unter dem Punkt "Erlöschen einer Bürgschaft" erfahren Sie, in welchen Fällen eine Bürgschaft vorzeitig beendet werden kann.

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Thomas Brummer
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Jahrgang 1985, schloss eine kaufmännische Ausbildung ab. Anschließend studierte er Betriebswirtschaftslehre an der Universität Augsburg und war währenddessen als Werkstudent bei LV 1871 und Wealthcap (Fondsgesellschaft von Unicredit) tätig. Nach Beendigung des Studiums schrieb er für das Anlegermagazin „Der Aktionär“. Im Anschluss absolvierte er eine Hospitanz in der Wirtschaftsredaktion der Rheinischen Post in Düsseldorf.

Seit Januar 2014 ist er bei biallo.de und verfasst dort überwiegend Artikel zu Geldanlagethemen. Daneben publiziert er regelmäßig in Tageszeitungen, wie Münchner Merkur, Rhein Main Presse, Frankfurter Neue Presse oder Donaukurier.

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Jahrgang 1985, schloss eine kaufmännische Ausbildung ab. Anschließend studierte er Betriebswirtschaftslehre an der Universität Augsburg und war währenddessen als Werkstudent bei LV 1871 und Wealthcap (Fondsgesellschaft von Unicredit) tätig. Nach Beendigung des Studiums schrieb er für das Anlegermagazin „Der Aktionär“. Im Anschluss absolvierte er eine Hospitanz in der Wirtschaftsredaktion der Rheinischen Post in Düsseldorf.

Seit Januar 2014 ist er bei biallo.de und verfasst dort überwiegend Artikel zu Geldanlagethemen. Daneben publiziert er regelmäßig in Tageszeitungen, wie Münchner Merkur, Rhein Main Presse, Frankfurter Neue Presse oder Donaukurier.

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Quelle: www.datenschutzbeauftragter-info.de